Entries from Februar 2009 ↓

Selbst den Schäuble muß man manchmal in Schutz nehmen. Letzten Endes geht es ihm doch darum, den Menschen das zu geben, was sie selber gerne hätten.

Seit Jahren sagen die Menschen im Osten, sie wünschen sich gewisse Aspekte des Lebens in der DDR zurück. Und der Schäuble hat sie gehört (und vielleicht sogar mitgeschnitten!). Aber schließlich gilt es, die Folgen für die Privatsphäre des einzelnen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Daher hat er eben nicht den ganzen Satz gehört, und so kommt es, daß wir statt Kitas für alle und stabiler Mieten Online-Durchsuchung und Zwei-Personen-Gleich-Versammlung beschert bekommen.

Schäuble wird ja vielfach angegriffen, weil er Bush samt verdachtsunabhängiger Schutzhaft und „verschärfter Vernehmung“ in Schutz nimmt. Na, erlauben Sie mal! Man muß sich doch mal in Schäubles Lage versetzen. Er selbst hat die DDR nicht miterleben dürfen, will aber für ein möglichst authentisches DDR-Feeling sorgen. Und da hat er sich eben mal Das Leben der anderen zur Vorlage genommen.

Immer mehr Wähler gehen zu dieser bösen, bösen „SED-Nachfolgeorganisation“ Linkspartei über. Der Schäuble ist aber der einzige, der es so richtig kapiert hat. Da denkt er sich bestimmt: „Linkspartei? Pfui! Ich zeig denen mal wie ne richtige SED-Nachfolgeorganisation aussieht!“

Der Schäuble will uns doch nur eine Freude machen.

C’è una sola domanda che possono farsi i lettori dell’articolo di Fiamma Nirenstein pubblicato nell’edizione attuale di Panorama (Pregiudizio antiisraeliano, Panorama, 25/2/2009): è l’ignoranza la base delle sue affermazioni oppure la mendacità?

Secondo lei è una menzogna dire, con Sa’eb Arakat di Al-Fatah, che „nessuno dei governi che possono uscire da queste elezioni accetterà la soluzione di due stati per due popoli.“ „Ma come“, risponde Nirenstein, „non hanno detto ambedue che è una soluzione a cui guardare con fiducità (….)?” Infatti no. Netanyahu si oppone apertamente all’idea di uno stato palestinese, e Livni ne parla, sì, mentre prende le misure adeguate per garantirne l’impossibilità. Al nome Avigdor Lieberman non fa più di accennarci, senza dirci qual’è la política da lui proposta.

Perche i palestinesi ce l’hanno col povero signor Lieberman? Nirenstein non ce ne fornisce nessuna spiegazione, forse perchè pure lei sa benissimo che Lieberman è il più indifensibile dei tre. Lieberman è il capo del partito neofascista “Israel Beitenu” (Israele Casa Nostra) che propose in sede di campagna elettorale di togliere la cittadinanza agli “elementi sleali”, misura che conosciamo bene dagli anni ’30 del secolo scorso.

Ora bene, forse si può capire perche l’ascenso al potere di un uomo come Lieberman non sarebbe un motivo di celebrare a Ramalla e Gaza. Ma l’opposizione a una signora così diplomatica è conciliante come Zipi Livni solo può spiegarsi con il “pregiudizio antiisraeliano”, no? Nirenstein non ci racconta infatti nulla che potrebbe spingerci a credere che vi siano altri motivi possibili per l’opposizione palestinese a Livni, che, per inciso, ha proposto l’espulsione dei cittadini israeliani di origini palestinesi, dicendo che “dovrebbero cercare il loro avvenire altrove.” Impossibile che questo possa essere il motivo!

E Netanyahu? Forse non sanno ringraziargli l’aver loro dato la libertà di chiamare i residui dei loro territori “stato oppure pollo fritto”? No, qui si deve dire con Nirenstein che tutto questo “prova che l’antiisraelismo non ha affatto la forma di una critica politica specifica” – specie se si ommette il contenuto di tale critica – “bensì di un puro pregiudizio” basato su “alcuni stereotipi negativi che purtroppo vengono accettati con facilità dai disinformati.”

A proposito della disinformazione: Secondo Nirenstein sono i palestinesi a cercare “la delegittimazione di qualsiasi governo come partner di pace.” Davvero? Non è stato lo Stato d’Israele a respingere tutte le offerte di negoziare fatte prima d’Al-Fatah e poi da Hamas dicendo che “non esiste nessun partner con cui negoziare”? Per caso non sa che quel  rappresentante del Male, Hamas, propose prima dell’assalto contro Gaza un cessate il fuoco di dieci anni? Non ha letto lei il sito web del Ministero degli Esteri israeliano dove si ammette che il cessate il fuoco venne rispettato da Hamas, oppure il giornale israeliano più importante, Haaretz, che informò ai lettori che fu Israele a terminare il cessate il fuoco con un assalto lanciato il 4 di novembre 2008? Oppure che il Ministero della Difesa dichiarò che l’assalto lo stava pianificando l’esercito da 6 mesi, cioè durante il cessate il fuoco?

Vi sono soltanto due spiegazioni possibili: O Nirenstein ignora completamente i fatti rilevanti oppure ommette tutti questi fatti apposta per disinformare i lettori.

http://www.youtube.com/watch?v=vhmlOHDbBHQ

Vor einiger Zeit
hat sich ein Oberverwaltungsgericht mit der Frage auseinandergesetzt, wie sich
eine Verurteilung nach § 265a StGB (Schwarzfahren) auf die Integrationsprognose
eines Ausländers auswirkt.

Das eigentliche
Ergebnis mag dahingestellt bleiben. Die offensichtlichste Auffassung hat das
Gericht nicht einmal in Erwägung gezogen. Es gibt nämlich kein eindeutigeres
Indiz für eine geglückte Integration eines Ausländers in die bundesdeutschen Lebensverhältnisse  als das Schwarzfahren. Eigentlich hätten sie
den Mann auf der Stelle einbürgern müssen!

Überhaupt wird
das Ziel Ausländerintegration mit völlig falschen Ansätzen verfolgt. Man
sehe sich einmal die Integrationsverordnung 
an. Die Integrationskriterien haben mit dem Leben in Deutschland rein
gar nichts zu tun.

Was muß ein
Ausländer nachweisen können, um der Bundesregierung zufolge als „integriert“ zu
gelten?

–         
Er muß über „ausreichende“ Deutschkenntnisse verfügen
(der Voraussetzung können selbst die meisten Bayer, Sachsen und Schwaben wohl
kaum genügen);

–         
Er darf sich keine vorsätzlichen Straftaten zuschulden
kommen lassen  (und schon müssen viele
CDU-Bonzen einpacken);

–         
Er muß seinen Lebensunterhalt durch eigene Arbeit
bestreiten (da bangt wiederum der Arbeitgeberverband);

–         
Last but not least, er muß sich zu den Grundwerten der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen (darf man wirklich mehr von
einem Ausländer verlangen als von einem deutschen Innenminister?)

Nein, mit der
deutschen Gesellschaft hat das nun wirklich nichts zu tun. Man muß aber schon
anerkennen, daß sich die Integrationsverordner reichlich Mühe gegeben haben,
und daher sollte man auch konstruktive Verbesserungsvorschläge machen, wenn man
schon Kritik übt.

Daher gebe ich
hiermit meinen

Integrationspolitischen Gegenentwurf

bekannt.

Gewichtung integrationsrelevanter Sachverhalte

1. Wenn man schon einmal schwarzgefahren ist (+1
Punkt);

a.      
wenn man nachweislich noch nie einen Fahrausweis
für den öffentlichen Nahverkehr gekauft hat (+1 Punkt).

Ist 1. oder 1a. zu
BEJAHEN:

2.      
Wenn man schon einmal beim Schwarzfahren erwischt
wurde und

a.      
man das erhöhte Fahrentgelt ordnungsgemäß
entrichtet hat (- 1 Punkt);

b.     
man das erhöhte Fahrentgelt nicht entrichtet,
sondern einfach die Geringfügigkeitseinstellung der zuständigen Staatsanwaltschaft
abgewartet hat (+ 1 Punkt);

c.      
man dabei so richtig angepißt getan hat (+2
Punkte);

3.      
Wenn man nachweislich noch nie anfallende
GEZ-Gebühren entrichtet hat (+1 Punkt).

4.      
Wenn man eine Privatbeleidigungsklage

a.      
angedroht (+1 Punkt);

b.     
veranlaßt (+1 Punkt); oder

c.      
anhängig gemacht hat (+2 Punkte).

5.      
Wenn man eine Nachbarstreitigkeit

a.      
bis zum BGH verfolgt hat (+1 Punkt); und

b.     
die daraufhin ergangene Entscheidung im Archiv
für civilistische Praxis abgedruckt wurde (+2 Punkte);

c.      
der Streitwert EUR 1000,- nicht überstieg (+1
Punkt); und/oder

d.     
man an dem ganzen selber schuld gewesen ist (+3
Punkte); und/oder

e.     
Wenn man, ohne Jurist zu sein, extra zu diesem
Zweck das AcP abonniert hat (+ 3 Punkte).

6.      
Wenn man Steuern

a.      
stets rechtzeitig, ordnungsgemäß und in voller
Höhe gezahlt hat (-2 Punkte);

b.     
schon einmal hinterzogen (+ 1 Punkt) und

c.      
dabei besondere Kreativität an den Tag gelegt hat (+
1 Punkt) und/oder

d.     
man dabei schon einmal gefragt hat: „Wozu wir
überhaupt noch Steuern zahlen?“

7.      
Sprachliche Integration

a.      
Wenn man einwandfreies Hochdeutsch spricht (-1
Punkt);

b.     
Wenn man „als“ und „wie“ stets richtig verwendet (-1
Punkt);

c.      
Wenn man Atlas, Material und Grad richtig
pluralisiert (-2 Punkte);

d.     
Wenn man Dativ und Genitiv bzw. Dativ und
Akkusativ häufig durcheinanderbringt (+ 1 Punkt);

e.     
Wenn man den Genitiv gar nicht verwendet (+2
Punkte);

Wertung

Wer nach
Summierung aller Punkte eine positive Punktezahl vorzuweisen hat, gilt
als integriert.

Wenn die
Punktezahl 5 übersteigt, kann dem Bewerber eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis
erteilt werden.

Wenn die
Punktezahl 10 übersteigt, ist dem Bewerber eine Niederlassungserlaubnis
zu erteilen.

Wenn die
Punktezahl  15 übersteigt, ist der
Bewerber sofort einzubürgern.

Ist die
Punktezahl jedoch negativ, so ist der Betreffende selbst dann auszuweisen,
wenn er deutscher Staatsangehöriger ist.

Mit der Wahl Ratzingers zum Vatikan wurde die philosophische Verstopfung der Kirche aufgelöst. Es darf also nicht wundern, daß soviel Heiliger Stuhlgang dabei herauskommt.

Im Spiegel erschien kürzlich die Meldung, daß manche Dönerstuben ihr Patentgericht nur noch als „Drehspieß“ bezeichnen dürfen. Grund dafür ist die Feststellung,  daß ihre Döner den Herstellungs- und Beschaffenheitsvorgaben für die Bezeichnung „Döner“ nicht genügen.

Lassen wir einmal beiseite, daß „Drehspieß“ Deutsch für „Döner“ ist – wieso darf sich vor diesem rechtlichen Hintergrund die SPD noch „sozialdemokratisch“ nennen? An dem Sozialdemokratischen wird von der Beck-Müntefering-Bande genauso rumgekuttert wie in diesen Drehspießstuben am Gehackten. Wann ist eigentlich mit der Unterlassungsklage der Wettbewerbsbehörde wegen irreführender Selbstbezeichnung zu rechnen?

Schon im Vorfeld möchte ich einen Vergleichsvorschlag unterbreiten: Das Kürzel „SPD“ dürften sie beibehalten, aber künftig müßte es für „Sozialpolitischen Drehspieß“ stehen.

Seit 1945 haben wir Juden es in Deutschland ziemlich weit gebracht. Wir sind so ziemlich überall vertreten – wir dürfen ja sogar bei der öffentlich-rechtlichen Schwarzgeldmühle der BRD, der Christlich-Demagogischen Union mitmachen.  Inzwischen wandern mehr jüdische Israelis nach Deutschland ein als jüdische Deutsche nach Israel. Aber es gibt immer noch einen Bereich des deutschen Lebens, von dem wir ausgeschlossen sind. Und deshalb sollten wir dankbar sein, daß es Männer wie Henryk Broder gibt, die mit heldenhafter Entschlossenheit das Recht für uns alle einfordern, endlich einmal gleichberechtigt am deutschen Rechtsextremismus teilzuhaben.

Die Bildungsreform hat mit der Einführung des Bätschla auf Hochschulebene einen wichtigen Schritt getan. Vollendet wird sie aber erst dann sein, wenn deutsche Abiturienten nicht mehr wissen, ob es das oder die Abitur heißt

Heute ist mir dieses Prachtstück, das hoffentlich nicht das ist, was es zu
sein vorgibt, über den Weg gelaufen. Darin gelingt es einem IDF-Soldaten, der
nach eigenen Angaben die Wohnung eines Gazaer  Zivilisten als militärische Position benutzt
hat, auf das Gaza-Gemetzel noch eins draufzulegen. So sehr man es sich auch erhoffen
möchte, handelt es sich bei diesem Schreiben nicht um eine Entschuldigung für
den entsetzlichen Zustand, in den die angreifende israelische Armee die von ihr
requirierten Wohnungen gebracht hat (rassistische Schmierereien und sonstiger
Vandalismus gehören zur Norm), sondern legt einen geradezu widerlichen Grad an
Selbstmitleid und Selbstherrlichkeit an den Tag, indem dieser
(höchstwahrscheinlich) jugendliche Soldat sich das Recht anmaßt, einem ganzen
Volk Moralvorträge über gutes Benehmen und darüber, wer ihr „eigentlicher Feind“
sein soll, zu halten. Nachdem ich mit knapper Not vermied, daß alle im letzten
Monat verzehrten Mahlzeiten auf einmal wieder hochkamen, schrieb ich folgendes:

Hallo,

vermutlich erinnerst
Du Dich gar nicht an mich. Ich bin’s, der nette junge Mann, der Deine
Schlafzimmerzür niedergetreten hat und Dir sodann anheimstellte, Du mögest Dich
sofort verpissen, aber an Gesichter erinnert man sich eben schwer, dafür habe
ich schon Verständnis, und außerdem hast Du Dich viel eher für den Lauf meines
Galil-Sturmgewehrs interessiert. Ihr Araber mit Eurem Waffenfetisch!

Da ich mir schon
gedacht habe, daß Du Dich vielleicht nicht an mich erinnerst, habe ich während
meiner Freizeit ein kleines Andenken als Beitrag zur Verständigung meines unschuldigen,
edlen Volkes mit deinem beinahe menschlichen Volk hinterlassen. Das ist
übrigens mein Ernst! Ihr seid wirklich nur eine Haaresbreite vom Menschsein
entfernt. Links des von mir verbreiterten
Wohnzimmerfensters habe ich ein kleines Selbstporträt gemalt, so als Souvenir. Es
steht gleich über dem Spruch „Araber in die Öfen!“ – das Strichmännchen, das
auf die palästinensische Fahne scheißt. Mir ist aufgefallen, daß Du eine sehr
schöne Gemäldesammlung an den Wänden hast, bzw. hattest. Ich bin auch
ein großer Kunstfreund! Es ist ja so schön, daß wir solche kleinen
Gemeinsamkeiten haben.

Ich möchte Dir
nur sagen, daß ich nichts Persönliches gegen Euch habe. Ich glaube, mit ein bißchen
Evolution und einer richtiggehenden Auslese könnte man sogar Euer Fortbestehen
auf Erden hinnehmen! Mein Kommandant sagt mir immer, ich sei „hoffnungslos
optimistisch“, aber ich glaube nicht, daß Untermenschen unbedingt für immer
Untermenschen bleiben müssen. Ich kann aber einfach nicht umhin,
ein starkes Ressentiment darüber zu verspüren, daß ich mich gezwungen sah, die
Schule in die Luft zu jagen, in der all die ganzen Leute Zuflucht suchten. Wenn
Ihr bloß Eure Kinder so sehr liebtet, wie Ihr die unsren haßt…oder so ähnlich,
hat Golda Meir mal gesagt.

Ich weiß, ich
weiß: Du denkst „Wenn du wirklich so ein netter Kerl bist, warum hast du mir
denn das Wohnzimmer vollgekackt?” Wie typisch, daß Du nicht bemerkt hast, daß
ich das ganze Geschissene zu einem ordentlichen Häufchen zusammenkerhte und
sogar ein Blatt Papier mit der Aufschrift „VORSICHT, NICHT DRAUFTRETEN!“ drauf
gelegt habe! Und falls Du trotzdem nicht in der Lage bist, die Qualen, die ich
während unserer letzten herzzereißenden Ausübung unseres Notwehrrechts
durchgemacht habe, möchte ich Dir noch was sagen: Deine Katze habe ich nicht
zum Spaß erschossen. Ich liebe Katzen. Nein, das hab ich aus
Gruppenzwang getan. Ich und die
Jungs saßen eines Nachmittags halt gelangweilt rum, als wir uns fast sicher
waren, daß es in Deiner Gegend kein Lebewesen mehr gab, und die haben mich dazu
herausgefordert. Ich weiß, daß Du jetzt etwas traurig bist, aber denk bloß an
die ganzen Katzen, die wir von ihren ehemaligen Familien befreit haben. Eine
neue wirste im Nu finden!

Ich glaube gern,
daß ich für Dein Volk eine gewisse Empathie habe. Mein Urgroßvater war nämlich
am Aufstand im Warschauer Ghetto beteiligt. Selbstverständlich war das aber
eine völlig andere Situation. Sein Wunsch, sich vor dem Abgeschlachtetwerden zu
wehren, macht ihn zum Helden, Eurer aber macht Euch zu Terroristen.

Ach, wie gern
würde ich bloß eines Tages mit Dir beim Kaffee oder diesem Schischa-Dreck, auf
den Ihr Araber immer so abfahrt, über die Ironien der Geschichte sinnieren! Ich
habe aber das Gefühl, daß Du meinen Olivenzweig zurückweisen wirst. Ich habe
sogar so ein Gefühl, daß Du dir gerade denkst: „Für wen hält sich eigentlich
dieses ignorante Jüngelchen, daß er einem gut dreißig Jahre älteren Mann
Predigten über gutes Benehmen und Dankbarkeit hält?”

Aber mal unter
uns: wart Ihr 1948 und 1967 nur ein bißchen weiter weg gelaufen, ware es zu
diesen ganzen Unannehmlichkeiten zwischen uns gar nicht erst gekommen. Wir hätten
Euch längst in Ruhe gelassen, wenn Ihr bloß abgehauen wärt. Ihr hattet ja die
Chance, Euch durch möglichst weites Davonrennen von unserer „Unterdrückung“ zu
befreien. Ihr verpaßt nun wirklich nie die Chance, eine Chance zu verpassen! Aber
da Ihr nun mal da seid, fühlen wir uns verpflichtet, uns um Euch zu kümmern. Allem
Anschein nach hat sich bei Euch ein Fettsuchtproblem entwickelt (3 von 5
Erwachsenen wogen sogar über 40 Kg!), also haben wir Euch halt mal eine kleine
Diät verschrieben. Als Ihr wegen Eures vollständigen Mangels an
Selbstbeherrschung anfingt, Tunnel auszubuddeln, um Dinge reinzuschleusen, die
wir Euch zu Eurem Besten vorenthielten, haben wir Euch eben zu der Erkenntnis
verholfen, daß Euer Vorgehen nicht das richtige war. Und wie habt Ihr
denn darauf reagiert? Ihr habt
schlecht zusammengebastelte Raketen in die Nähe unserer Wohnbezirke geworfen! Das
ist doch eine Frechheit, eine Ungehörigkeit! Wenn Ihr uns mit irgendwelchen Sprengkörpern bewerfen wollt, dann seht
gefälligst zu, daß es Markenartikel sind, die auch wirklich funktionieren! Alles
andere ist eine Beleidigung. Wir wollen
doch nur Frieden  haben und Euch loswerden
den Frieden, und wir werden gerne mit Euch Frieden schließen, sobald sich Eure
Kultur soweit entwickelt hat, daß Ihr dazu in der Lage seid.

Halt bitte Deine
Empörung in Grenzen. Zwar hast du über 1.300 Freunde, Angehörige und Nachbarn an
uns verloren, aber an Euch habe ich meine UNSCHULD verloren!

Mit freundlichen
Grüßen,

Der anonyme
Soldat, der eine schmerzhafte Woche in Deiner Wohnung verbracht hat.

PS. Deinen
Kühlschrank habe ich nicht gern offengelassen. Und die angezündete Zigarette
auf Deinen vormals schönen Teppich fallen zu lassen, Löcher in jedes Kissen und
jeden Polster in Deinem Haus einzureißen, und mehrere Stück dreckiger
Unterwäsche auf dem Küchentisch liegen zu lassen, hat mir auch keinen Spaß
gemacht.  Das hat einfach der
Krieg erfordert. Ich werde eine
jahrelange Therapie machen müssen, um alles zu verarbeiten, was ich Deiner
Familie und Deinem Volk aufgrund meiner soldatischen Pflicht und Ehre antun mußte.
So oft habe ich mir gewünscht, ich könnte einfach verschwinden. Aber dann kam mir halt mal so ein
Fußgänger ins Visier, und ich hab meine Tränen weggewischt und ihm den Schädel
weggepustet. Wenn Du bloß wüßtest, wie schmerzhaft mein Los ist!